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Die COP30, die 30. UN-Klimakonferenz, findet vom 10. bis 21. November 2025 in Belém, Brasilien, statt. Rund 200 Staaten und Expert*innen beraten dort über den Kampf gegen die Erderwärmung und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens mit dem Ziel, die Erderhitzung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Ein wichtiges Thema ist die internationale Klimafinanzierung, besonders für den globalen Süden, der Unterstützung benötigt, um sich an Folgen wie häufigere Wetterextreme anzupassen. Brasilien bringt zudem die "Tropical Forest Forever Facility" Initiative voran, um den Schutz der Tropenwälder finanziell zu fördern und zu belohnen.

Die Verhandlungen umfassen auch die Bewertung nationaler Klimaschutzpläne für 2035, die allerdings bisher unzureichend sind, und die Festlegung von Indikatoren zur Messung der Anpassung an die Klimaerhitzung. Die COP30 wird als wichtige Gelegenheit gesehen, die internationale Zusammenarbeit zu stärken, auch wenn globale Klimaziele weiterhin gefährdet sind. Neben den offiziellen Verhandlungen gibt es erstmals seit einigen Jahren wieder einen großen zivilgesellschaftlichen Gipfel für soziale Bewegungen und Zivilgesellschaft.[1][2][3][5]

Brasiliens Präsident Lula da Silva hat den erfahrenen Diplomaten André Corrêa do Lago zum Präsidenten der COP30 ernannt. Der Gastgeberstaat steht im Fokus, da Belém und das Amazonasgebiet symbolisch für die Klimakrise sind und die Konferenz auch eine Chance zur wirtschaftlichen Belebung der Stadt darstellt. Die COP30 ist damit ein zentrales internationales Forum, um Fortschritte im Klimaschutz zu erzielen und die Dringlichkeit des globalen Handelns gegen den Klimawandel zu betonen.[3][5]

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Der Digital-Gipfel in Berlin, der am Dienstag stattfand, hat das Ziel, die digitale Souveränität Europas voranzutreiben, insbesondere die technologische Unabhängigkeit von den USA. Trotz großer Worte von Staatsmännern wie dem deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron wird im taz-Artikel kritisiert, dass von dem Gipfel außer floskelhaften Ankündigungen kaum Substanzielles zu erwarten sei. Das Treffen reflektiert die anhaltende Abhängigkeit Europas von US-Technologiekonzernen in Bereichen wie Cloud-Diensten, Chips, Daten und künstlicher Intelligenz.

Die EU-Politikerinnen und -Politiker, darunter Digitalminister Karsten Wildberger und EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen, bekennen sich offiziell zur digitalen Souveränität. Doch es gibt Zweifel, da einige Politiker, etwa aus Deutschland, durch Vertragsabschlüsse mit US-Firmen wie Microsoft oder Palantir die Abhängigkeit sogar verstärken. Der Einfluss der US-Technologiekonzerne wird durch die politische Unterstützung, etwa von US-Präsident Trump, gestärkt, da Europa in geopolitischen Fragen wie der Ukraine-Unterstützung auf die USA angewiesen bleibt.

Das Gipfeltreffen wird auch von wirtschaftlichen Interessen geprägt, bei denen einige CEOs Deregulierung bevorzugen. Die EU versucht mit Gesetzen wie dem AI Act, Digital Markets Act und Digital Services Act gegen unfaire Geschäftsmodelle großer Tech-Firmen vorzugehen, die durch Monopolisierung und Datenextraktion enorme Gewinne aus Europa erzielen, während kaum Steuern in Europa gezahlt werden.

Der Artikel beschreibt den Gipfel insgesamt als Symbol für ein "unglückliches Vasallentum" Europas, das trotz der Rhetorik in der Sache oft klein beigibt und die Chance verpasst, die Abhängigkeit von US-Konzernen nachhaltig zu reduzieren. Kritisch heißt es, dass von dem Digital-Gipfel vor allem leere Reden über Bürokratieabbau und Digitalisierung zu erwarten seien, während handfeste politische Bekundungen und Maßnahmen zur Stärkung der europäischen digitalen Souveränität ausbleiben.[1]

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